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Persönliche Erklärung zu Bauhof und Feuerwehr von Frau Mohr

Persönliche Erklärung zu dem Projekt Feuerwehr und Bauhof.                                 28.05.2019

Anlass: Anfrage der SPD Fraktion bzgl. Feuerwehr und Bauhof zur heutigen Sitzung.

Kolleginnen und Kollegen,

mich erstaunt und erzürnt Ihre Anfrage, werte Kolleginnen/ Kollegen von der SPD. Vermutlich haben sie Ihre Aussagen aus jüngster Vergangenheit (Bürgermeisterwahlkampf) vergessen z. B. warum muss ein Bauhof 5 Mio. kosten? Sind doch nur Industriehallen und ein Funktionsgebäude, oder einen Bauhof für 5 Mio. kann sich die Gemeinde nicht leisten. Die Prüfung ihres Alternativvorschlages hat auch Arbeitsaufwand und Verzögerungen gebracht. All` diese Aussagen ließen vermuten, dass es Ihnen auch um die Sache geht und ein funktionsfähiger Bauhof zu einem vertretbaren und für die Gemeinde Biebertal bezahlbaren Preis errichtet werden soll. Dieses gemeinsame Signal ist auch in der Außenwirkung wichtig. Denn wenn zwei sich streiten, lacht in der Regel der Dritte. Wer das in unserem Fall ist, brauche ich wohl nicht auszuführen. Wenn die Fragen nur darauf ausgerichtet sind die Bauhofmitarbeiter gegen die FW und CDU aufzubringen so ruft das meinen Zorn hervor und deshalb sehe ich mich veranlasst zum heutigen Zeitpunkt eine Stellungnahme abzugeben.

Wir, das sind die Mehrheitsfraktionen von FW und CDU nehmen unsere Verantwortung für die Finanzen und die gesamte Weiterentwicklung aller Ortsteile sehr ernst. Ich habe schon oft daraufhin gewiesen, dass Kinder- u. Seniorenbetreuung, der Erhalt der gesamten Infrastruktur, dazu soll vermutlich in Zukunft auch noch die Straßensanierung gehören, nicht mit den vorhandenen Mitteln zu stemmen sind.

Wir wollen die Akzeptanz und die Attraktivität der Gemeinde sowohl für Alteingesessene als auch für Neubürger erhalten, deshalb schauen wir genau hin was wir uns leisten können, ohne die Grundsteuer B ständig weiter in die Höhe zu treiben.

Damit sind wir wieder bei Bauhof und Feuerwehr und den von der SPD aufgeworfenen Fragen:

Die FW unterstützt den Zusammenschluss der Feuerwehren Rodheim, Fellingshausen, Bieber und Vetzberg und wir wollen dafür die entsprechenden, gesetzlich vorgeschriebenen räumlichen Voraussetzungen schaffen. Ich glaube, dass dies nach der Umstrukturierung in der Feuerwehr positiv und zügig verläuft. Die entsprechenden Pläne wurden im Ministerium vorgelegt.

Baubetriebsgebäude: auch hier gibt es von uns ein klares Signal zum Neubau, zur Zusammenführung der vielen Außenstellen und zu einem zeitgemäßen Betriebsgebäude. Ihre Fragen und das politische Agieren im Hintergrund tragen, allerdings nicht dazu bei, dass es gemeinsam angepackt wird und ein gutes und finanziell vertretbares Ergebnis für Biebertal erreicht wird. Sie und die Bauhofmitarbeiter sollten nicht vergessen, dass die Biebertaler /innen die Arbeitgeber des Dienstleistungsbetriebes Gemeinde sind. Die politisch Verantwortlichen sind nur das Sprachrohr der Bürger. Alle Projekte sind nur gemeinsam umzusetzen. Beim Großprojekt Bauhof müssen die Bürger die Notwendigkeit einsehen und bereit sein zu bezahlen. Die Bediensteten sollten dies zu schätzen wissen und durch gute Arbeit honorieren. Mahnung an die Herren Bauhofmitarbeiter, sie erledigen ihre Aufgaben nicht für Einzelpersonen oder für die Politik sondern für sich selbst und Gesamt -Biebertal) Die Entscheidung für das beauftragte Planungsbüro wurde auch vor dem Hintergrund getroffen, dass es sich um eine renommierte Firma mit viel Erfahrung auf dem Gebiet Neubau Bauhof und Feuerwehr handelt. Da die gesetzlichen Vorgaben bundesweit vergleichbar sind, waren wir der Annahme, daß die für Biebertal angepassten Pläne schnell verfügbar sind, dass zwischen Vorschlägen/Optimierungen so lange Zeit vergeht ( meist bis zu 6 Mon.) enttäuscht mich. Ich sehe es als einen eklatanten Mangel an, dass vom Gemeindevorstand unter Leitung von Bürgermeister Bender, kein Kostenrahmen gegenüber dem Planer gesetzt wurde. Jeder Häuslebauer entscheidet nach seinem Geldbeutel. Ich kritisiere, dass bei öffentlichen Gebäuden oft das Augenmaß für das Machbare fehlt.

Mein Appell ist, hören Sie auf Zwietracht zu säen, dies führt nur zur Politikverdrossenheit, sondern lassen Sie uns das Großprojekt verantwortungs- und kostenbewusst gemeinsam schultern.

Inge Mohr

SPEZIALISTEN VOR ORT

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Kontakt

FW FREIE WÄHLER Biebertal
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